Die Mauer muss weg! Residenzpflicht für Flüchtlinge

Diskussionsrunde

Im Rahmen der Tage des Interkulturellen Dialogs vom 02.-28.11.2009 laden der Migrationsrat Berlin-Brandenburg und der Flüchtlingsrat Berlin zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Residenzpflicht“ ein.


http://www.residenzpflicht.info/

Asylsuchende werden einem Landkreis zugeordnet und dürfen diesen ohne Genehmigung nicht verlassen. Hier findet eine Einschränkung grundlegender Persönlichkeitsrechte statt. Bei einem Verstoß gegen diese Regelung kommt es zu Geld- und Haftstrafen.
Am „Dialogtisch“ wollen wir Freizügigkeit und Menschenrechte zum Thema machen und aufzeigen, wie „bestimmte Personen“ kriminalisiert werden, weil sie sich von einem Ort zum nächsten begeben.

Gemeinsam mit dem Flüchtlingsrat Brandenburg, der Flüchtlingsinitiative Brandenburg und Politiker/innen sollen die Möglichkeiten der Ausdehnung der Residenzpflicht auf Berlin/ Brandenburg ausgelotet werden.

Das Ziel bleibt die vollständige Abschaffung der Residenzpflicht.

Zu den Möglichkeiten der Ausdehnung der Residenzpflicht auf beide Bundesländer hat der Flüchtlingsrat Brandenburg ein Gutachten veröffentlicht: http://www.isihserver.de/www.fluechtlingsrat-brandenburg.de/cms/upload/091028_Gutachten.pdf

Stellungnahme von Georg Classen (Flüchtlingsrat Berlin) zu den Möglichkeiten des Abbaues der Residenzpflicht nach geltendem Recht (Anhörung im Sächsischen Landtag am 30.04.09):
Classen_Residenzpflicht_Sachsen_300409.pdf

Kontakt: Elena Brandalise, info@mrbb.de , Tel.: 030 /616 587 55
Zeit: 11. November 2009, 17.00 – 19.00 Uhr
Ort: Migrationsrat Berlin Brandenburg, Oranienstr. 34, 10999 Berlin, HH, 2 St.
Veranstalter: Flüchtlingsrat Berlin e.V. / Migrationsrat Berlin-Brandenburg e.V.