Situation kurdischer Flüchtlinge aus der Türkei in Berlin

Nach Informationen von Beratungsstellen (HINBUN) geraten kurdische Flüchtlinge aus der Türkei zunehmend unter Abschiebungsdruck. Die asylrechtlichen Verfahren werden vom OVG oder VG Berlin mit negativen Beschlüssen rechtskräftig beendet.


Davon sind u. a. Familien mit minderjährigen Kindern oder unbegleitete ehemals minderjährig eingereiste Flüchtlinge betroffen.
Angesichts des langjährigen Aufenthalts der Betroffenen in Deutschland sollte eine politische Initiative für ein Bleiberecht (als Teil der umfassenden Bleiberechtskampagne) ergriffen werden. Mit Unterstützung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus wird dazu am 03.12.2004 um 17.00 Uhr im Abgeordnetenhaus ein Arbeitstreffen stattfinden. Dazu wurden Beratungsstellen, Rechtsanwälte und Flüchtlinge eingeladen.