Zur Qualität des Flughafenasylverfahrens in Deutschland

Infoveranstaltung und öffentliche Schwerpunktsitzung des Flüchtlingsrats Brandenburg


Mittwoch den 9.11.2011, 18°°
Jugendherberge Potsdam – Haus der Jugend, Seminarraum 1/2
Schulstraße 9, 14482 Potsdam

direkt am S-Bahnhof Potsdam-Babelsberg

Dr. Ines Welge vom Flüchtlingsrat Wiesbaden:

Zur Qualität des Flughafenasylverfahrens in Deutschland

Vor dem Hintergrund der in diesem Sonderverfahren für Asylsuchende, die auf dem Flughafen Asyl beantragen, geltenden kurzen Fristen kommt der Qualität der Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge besondere Bedeutung zu.

Dr. Ines Welge hat sich im Auftrag von Pro Asyl in einer Studie mit der Qualität des Flughafenverfahrens gem. § 18a AsylVfG beschäftigt, in der sie 32 Entscheidungen aus den Jahren 2006 bis 2008 analysiert, die im Flughafenverfahren getroffen worden sind und dabei derart massive strukturelle Mängel des Flughafenasylverfahrens festgestellt, dass das gesamte Verfahren als strukturell unfair kritisiert werden muss. Da fehlerhafte Weichenstellungen in unfairen Anhörungen und durch mangelhafte Entscheidungen im Flughafenasylverfahren vor Gericht nur noch in den seltensten Fällen korrigiert werden, stellt sich die Frage, ob das Flughafenasylverfahren noch das Grundrecht auf Asyl gewährleistet.