Flüchtlingsrat Berlin Neue Meldungen

19.08.17: Protestaktionen gegen rechtsextremen ÔÇ×He├čÔÇť-Aufmarsch in Berlin-Spandau

14.8.17: Fl├╝chtlingsrat Berlin informiert

11.08.17: Keine Sonderlager f├╝r Menschen aus dem Westbalkan!

03.08.17: Unsere H├Ąrtefallberatung macht Sommerpause (14.08.-01.09.2017)

26.07.17: Berlins Ausl├Ąnderbeh├Ârde verhindert weiterhin hartn├Ąckig die Integration Gefl├╝chteter

10.07.17 um 17 Uhr: Kundgebung gegen t├Âdliche Polizeigewalt


Neue Dokumente

Forderungen an die neue Berliner Landesregierung
Berlin braucht eine menschenw├╝rdige Fl├╝chtlingspolitik! 
Forderungskatalog des Fl├╝chtlingsrats, Sept. 2016

Aktuelle Gesetzgebung Aufenthalts- und Asylrecht
Scheinvaterschaften, ED-Behandlung von Kindern, Familiennachzug, Kinderehen, Durchsetzung Ausreisepflicht, Abschiebehaft, AsylbLG, "Integrations"gesetz, Wohnsitzauflagen, Asylpakete I und II, Umverteilung UMF, K├Âln-Gesetz, sichere Herkunftsl├Ąnder, usw., Gesetzgebung seit Herbst 2015, Stand August 2017

Versch├Ąrfung AsylbLG ab 2017
Entwurf 10% Leistungsk├╝rzung in Sammelunterk├╝nften

Eine Unterkunft f├╝r Gefl├╝chtete beantragen
Angemessenen Unterkunftsplatz und Kosten├╝bernahme f├╝r eine Mietwohnung bei Berliner Sozialbeh├Ârden beantragen und durchsetzen, Stand Mai 2016

Fl├╝chtlingsproteste Oranienplatz und Gerhart Hauptmann Schule
Chronologie, Forderungen, Dokumente, Stand Dez. 2014
Aktionen und Termine



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04.05.14: Kundgebung gegen Brandanschlag in Köpenick

 ab 16 h Salvador-Allende-Straße/ Wendenschloßstraße

Pressemitteilung Initiative Uffmucken 04.05.14: Erfolgreiche Solidaritätskundgebung gegen rassistischen Brandanschlag in Berlin-Köpenick

Aufruf Kundgebung gegen rassistischen Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft in Köpenick
Aufruf Kundgebung gegen rassistischen Sonntagsspaziergang in Köpenick
Berliner Zeitung zum Brandanschlag auf Flüchtlinge in Köpenick


Die antifaschistische Jugendinitiative Uffmucken ruft gemeinsam mit
Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick,
DIE LINKE Treptow-Köpenick,
Jusos Treptow-Köpenick,
Flüchtlingsrat Berlin e.V.,
Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der
Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V.,
VVN-BdA Köpenick e.V. sowie
Antifaschistischem Bündnis Südost

weiterhin zur Kundgebung gegen den rassistisch motivierten Brandanschlag auf die von Geflüchteten bewohnte Unterkunft "Salvador-Allende-Haus" und gegen den rassistischen Spaziergang im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick auf.

Eine Vertreterin von Uffmucken erklärt: "Wir solidarisieren uns mit den
Bewohnerinnen und Bewohnern der Unterkunft und wehren uns massiv gegen
die Bestrebungen einiger Rassistinnen und Rassisten, die Bevölkerung
gegen Geflüchtete aufzuhetzen, die vor Krieg, Verfolgung und
wirtschaftlicher Not geflohen sind. Wie gefährlich der alltägliche
Rassismus ist, hat der Brandanschlag ja gezeigt. Da wird bewusst in Kauf
genommen, dass Menschen zu Schaden kommen."

Unterdessen hat die rassistische "Bürgerinitiative" ihren als
"Spaziergang" getarnten Aufmarsch auf einen späteren Tag verschoben.
Über einen neuerlichen Versuch der rassistischen Gruppierung, im
Allende-Viertel in Treptow-Köpenick zu demonstrieren wird die
antifaschistische Jugendinitiative Uffmucken zu gegebener Zeit
informieren.

4. Mai | 16 Uhr
Salvador-Allende-Straße/ Wendenschloßstraße
Kundgebung gegen den Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft in
Treptow-Köpenick!

Mehr Infos auf:
www.uffmucken-schoeneweide.de

***

-------- Originalnachricht --------
Betreff: 4. Mai: Kundgebung gegen den rassistischen „Spaziergang“ in
Treptow-Köpenick!
Datum: 2014-04-30 13:15
Von: info@uffmucken-schoeneweide.de
An: uffmucken@lists.riseup.net

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Refugees Welcome – Rassismus stoppen!
Solidarität mit Geflüchteten in Treptow-Köpenick und überall!


4. Mai | 16 Uhr
Salvador-Allende-Straße, vor der Geflüchtetenunterkunft
Kundgebung gegen den rassistischen „Spaziergang“ in Treptow-Köpenick!


16. November 2013: In der Nacht werden in ganz Köpenick fünf Sprühereien
entdeckt.

23. November: Zwei betrunkene Männer versuchen in die Unterkunft im
Allende-Viertel einzubrechen, werden aber von der Polizei gestellt.

8. Februar 2014: Die NPD beginnt ihre rassistische Kundgebungstour unter
dem Motto „Sicher leben – Asylflut stoppen“ vor dem Allende-Center.

22. Februar: Im Allende-Viertel hängen Unbekannte Plakate mit
rassistischem Inhalt auf.

13. April: Etwa 30 Anwohner*innen folgen dem Aufruf der rassistischen
Bürgerinitiative gegen die Unterkunft.

29. April: Am Abend zünden zwei Männer eine Eingangstür des Gebäudes an
und zeigen den Hitlergruß.

Nicht nur in Berlin-Hellersdorf und dem sächsischen Schneeberg kam es in
den letzten Monaten zu rassistischer Hetze und Aufmärschen gegen neu
eröffnete Unterkünfte für Geflüchtete. Vielerorts und so auch in
Treptow-Köpenick üben rassistische Anwohner*innen und die neonazistische
NPD den Schulterschluss gegen Menschen, die in Deutschland Schutz und
die Chance auf ein Leben in Sicherheit und Freiheit suchen.

Seitdem in der Salvador-Allende-Straße im November letzten Jahres eine
Unterkunft für Geflüchtete eröffnet wurde, hetzen rassistische
Anwohner*innen und NPD vor Ort dagegen. Es werden Flugblätter verteilt,
Online-Petitionen erstellt, Aufkleber und Plakate verklebt, rassistische
Sprüche an Hauswände geschmiert und „Spaziergänge“ vor der Unterkunft
abgehalten. Die „Nein-zum-Heim“-Rassist*innen bilden Facebook-Gruppen,
wo sie sich vernetzen und gegen Geflüchtete und Andersdenkende hetzen.
Das reicht von rassistischen Sprüchen bis hin zu offenen Mordaufrufen.
Besonders Rroma sind von den rassistischen Gewaltphantasien einiger
Anwohner*innen betroffen. Die Geflüchteten müssen als „Sündenböcke“ für
alles Mögliche herhalten und werden für angeblich steigende
Kriminalität, Müll auf der Straße und wohl auch noch auf die
Erderwärmung verantwortlich gemacht.

Inzwischen haben sich einige Rassist*innen zum Ziel gesetzt, jeden
Sonntag mit „Spaziergängen“ gegen die Geflüchtetenunterkunft
aufzumarschieren. Der Brandanschlag vom Abend des 29. April bildet einen
weiteren Höhepunkt der rassistischen Aktivitäten gegen Geflüchtete im
Bezirk und in Berlin. Dass Rassist*innen mehr als zwanzig Jahre nach
„Rostock-Lichtenhagen“ und „Hoyerswerda“ wieder von Asylsuchenden
bewohnte Häuser anzünden, ist erschreckend.

Doch dies passiert auch in einem gesellschaftlichen Klima der Kälte
gegenüber Schutz suchenden Menschen. Was der Vorzeige-Rassist Thilo
Sarrazin in seinen Pamphleten vorbetet und was die Salon-Rassist*innen
von AfD & Co. schwadronieren, nämlich die Ausgrenzung von Ärmeren und
Schwachen, wird von Politik und Behörden längst umgesetzt. Wer also
gegen die rassistische Hetze auf der Straße und im Alltag aufsteht,
sollte auch den strukturellen Rassismus, das rassistische Regime an den
Grenzen Europas, rassistische Polizeikontrollen, die Abschiebepraxis und
die menschenverachtende Gesetzgebung, die Ausgrenzung von Geflüchteten
aus dem Gesundheitssystem undundund kritisieren und die Verantwortlichen
benennen.

Kommt also alle zur Kundgebung gegen den rassistischen „Spaziergang“ in
Treptow-Köpenick! lBringt Transparente und Krachmacher mit! Sagt euren
Freund*innen bescheid! Nehmt Rücksicht auf die Bewohner*innen der
Geflüchtetenunterkunft!

4. Mai | 16 Uhr
Salvador-Allende-Straße, vor der Geflüchtetenunterkunft
Kundgebung gegen den rassistischen „Spaziergang“ in Treptow-Köpenick!

Mehr Infos auf: www.uffmucken-schoeneweide.de

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